Im Sinne einer besseren Lesbarkeit und einem vereinfachtem Bearbeitungsverfahren wurde die gendergerechte Ansprache durch die einheitliche Verwendung der Formulierungen:
ersetzt. Mit der Benutzung dieser Begriffe sind immer ohne Einschränkung alle Geschlechter gemeint.
Bei der elektronischen Patientenakte („ePA“) handelt es sich um eine cloudbasierte Soft- und Hardwarelösung, die von der DAK-Gesundheit in ihren Systemen beziehungsweise in den Systemen eines technischen Dienstleisters betrieben wird. Der Nutzer muss hierfür eine App auf sein Endgerät herunterladen („ePA-App“). Der Zugang zur ePA erfolgt mittels der ePA-App über das Internet. In der ePA kann der Nutzer und an seiner Behandlung beteiligte Leistungserbringer medizinische Informationen, Gesundheitsdaten und sonstige Daten ablegen und verwalten. Die ePA kann grundsätzlich auch ohne die ePA-App genutzt werden, dann jedoch nur mit eingeschränkten Funktionalitäten. In diesem Fall kann die ePA nur vom Arzt geführt werden.
Die Pflichtinformationen nach § 343 Abs. 1 S. 1 SGB V sind im Anschluss an die Datenschutzhinweise in Abschnitt F dieses Dokumentes aufgeführt.
A.1 Name und Anschrift des Verantwortlichen
Der Verantwortliche im Sinne von §§ 341 Abs. 4 Satz 1, 307 Abs. 4 SGB V in Verbindung mit Art. 4 Ziffer 7 der Datenschutz-Grundverordnung ist die:
DAK-Gesundheit, Nagelsweg 27-31, 20097 Hamburg, Telefon: 040-2364855-0, E-Mail: service@dak.de
A.2 Kontaktdaten Datenschutzbeauftragter des Verantwortlichen
Beauftragter für den Datenschutz, Nagelsweg 27-31, 20097 Hamburg, datenschutz@dak.de
A.3 Zuständige Datenschutzaufsichtsbehörde
Der/Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Graurheindorferstraße 153
53117 Bonn
Telefon: +49 (0)228 997799-0
Fax: +49 (0)228 997799-5550
E-Mail: poststelle@bfdi.bund.de
A.4 Zuständige Rechtsaufsichtsbehörde:
Bundesamt für Soziale Sicherung
Friedrich-Ebert-Allee 38
53113 Bonn
Telefon: +49 (0)228-619-0
Telefax +49 (0)228619-1870
A.5 Allgemeines zur Datenverarbeitung
Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Versicherten, soweit dies zur Bereitstellung bzw. Nutzung einer funktionsfähigen ePA erforderlich ist. Sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Versicherten auf der Grundlage einer Einwilligung geschieht, erfolgt dies aufgrund einer dahingehenden gesetzlichen Verpflichtung aus dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V). Eine Bereitstellung der ePA für unsere Versicherten ohne deren Einwilligung ist gesetzlich nicht zugelassen.
Die Nutzung der ePA ist für unsere Versicherten freiwillig. Ihnen entsteht kein Nachteil, sofern sie sich gegen die Nutzung der ePA entscheiden.
A.6 Einbindung von Dritten
Wir geben Daten unserer Versicherten grundsätzlich nicht an Dritte weiter. Hierbei handelt es sich ausschließlich um Unternehmen der BITMARCK Unternehmensgruppe. In diesem Zusammenhang kann es vorkommen, dass ein solcher technischer Dienstleister Kenntnis von personenbezogenen Daten erhält. Wir wählen diese Dienstleister sorgfältig aus und treffen alle datenschutzrechtlich erforderlichen Maßnahmen für eine zulässige Datenverarbeitung. Die beauftragen Dienstleister sind ebenfalls verpflichtet, alle datenschutzrechtlichen Maßnahmen einzuhalten und werden im Rahmen einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AV) verpflichtet.
Die DAK-Gesundheit übermittelt die personenbezogenen Daten des Nutzers regelmäßig an folgende Auftragsverarbeiter:
Art der Verarbeitungstätigkeit | Auftragsverarbeiter als Empfänger | Sitzland des Dienstleisters |
|---|---|---|
Betrieb der ePA und technischer Support für die ePA | BITMARCK Vertriebs- und Projekt GmbH, Kruppstraße 64 45145 Essen | DE |
Betrieb der ePA | BITMARCK Technik GmbH, Unterauftragsverarbeiter von BITMARCK Vertriebs- und Projekt GmbH | DE |
Betrieb SigD/IAM | BITMARCK Service GmbH, Unterauftragsverarbeiter von BITMARCK Vertriebs- und Projekt GmbH | DE |
Supportdienstleistungen | BITMARCK Beratung GmbH,Unterauftragsverarbeiter von BITMARCK Vertriebs- und Projekt GmbH | DE |
Eine Verarbeitung der Daten unserer Versicherten außerhalb der europäischen Union findet nicht statt.A.7 Datenverarbeitung außerhalb der Europäischen Union
A.8 Betroffenenrechte (Art. 15 ff DSGVO)
Unsere Versicherten haben das Recht auf Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten. Diesbezüglich können sich unsere Versicherten jederzeit an uns wenden.
Unsere Versicherten haben das Recht auf Berichtigung oder Löschung, oder auf Einschränkung der Verarbeitung, soweit ihnen dieses Recht gesetzlich zusteht.
Unsere Versicherten haben ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
Unsere Versicherten haben ein Recht auf Datenübertragbarkeit im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben.
A.9 Löschung von Daten
Wir löschen die ePA unseres Versicherten grundsätzlich dann, wenn kein Erfordernis für eine weitere Speicherung besteht. Ein Erfordernis kann insbesondere dann bestehen, wenn die Daten noch benötigt werden, um die ePA für unsere Versicherten weiterhin bereitstellen zu können. Im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten kommt eine Löschung erst nach Ablauf der jeweiligen Aufbewahrungspflicht in Betracht.
Auf Verlangen des Versicherten gegenüber der DAK-Gesundheit wird die ePA vollständig gelöscht.
A.10 Beschwerderecht bei einer Aufsichtsbehörde
Unsere Versicherten haben das Recht, sich über die Verarbeitung personenbezogener Daten bei einer der Ziffer A.3 und A.4 genannten Aufsichtsbehörden zu beschweren.
A.11 Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
Unseren Versicherten steht das Recht zu, ihre datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärungen jederzeit zu widerrufen. Der Widerruf kann wie folgt erklärt werden: Gegenüber der Krankenkasse jederzeit schriftlich oder auf elektronischem Weg über die ePA-App ohne Angabe von Gründen.
Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit, der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung, nicht berührt.
B. Bereitstellung der ePa durch die DAK-Gesundheit
B.1 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Nach Erteilung der ausdrücklichen schriftlichen oder elektronischen (über die ePA-App) Einwilligung unseres Versicherten legen wir eine individuelle und ausschließlich von unserem Versicherten verwendete elektronische Patientenakte (ePA) an, welche unser Versicherter eigenständig souverän und autonom verwalten und verwenden kann. Ein Versicherter kann in seiner ePA eine oder mehrere vertretende Personen, hinzufügen, siehe hierzu Kapitel D2.
Bei der Bereitstellung der ePA werden folgende personenbezogene Daten unseres Versicherten verarbeitet:
- Aufenthaltstitel
- oder Personalausweis
- oder Reisepass
B.2 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Erstellung der ePA ist die Einwilligung unseres Versicherten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. §§ 342 Abs. 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.
B.3 Zweck der Datenverarbeitung
Zweck der Datenverarbeitung ist die Bereitstellung der ePA gemäß den gesetzlichen Vorgaben nach dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V). In diesem Zusammenhang bedarf es der Zuordnung einer konkreten ePA zu unserem Versicherten.
B.4 Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen. Auf Verlangen des Versicherten gegenüber der DAK-Gesundheit wird die ePA vollständig gelöscht.
B.5 Widerrufsmöglichkeiten für die Nutzung der ePA
Unser Versicherter kann seine Einwilligung zur Bereitstellung der ePA jederzeit widerrufen und gegenüber der DAK-G die Löschung der ePA verlangen. Der Versicherte erklärt den Widerruf durch Entfernen des gesetzten Bestätigungshakens, schriftlich oder persönlich in einer unserer Geschäftsstellen.
C. Registrierungsprozess für die ePA (IAM)
Allgemeine Registrierung für die ePA
Für die Registrierung für die ePA ist eine Legitimation des Nutzers in einem Servicezentrum der DAK-Gesundheit oder eine Identifikation mittels eines in der ePA App angebotenen Identifikationsdienstleisters erforderlich. Wenn der Nutzer die ePA ohne die ePA-App nutzen möchte, erfolgt die Identifikation mit seinem Personalausweis und seiner elektronischen Gesundheitskarte. In diesem Fall wird die eindeutige Versicherungsnummer des Nutzers geprüft. Falls der Nutzer die ePA mit der ePA-App nutzen möchte, erfolgt die Identifikation durch Vorlage seines Personalausweises in einer Filiale der DAK-G oder mittels der Identifizierung über eine Filiale der Deutschen POST (Post Ident Filiale) bzw. einer digitalen Identifizierung über einen der angebotenen Partner. Der Nutzer muss in allen Fällen seine Einwilligung über die Errichtung und die Nutzung der ePA abgeben.
Wenn der Nutzer die ePA mit der ePA-App über ein Servicezentrum nutzen möchte, wird nach erfolgter Identifikation ein Aktivierungscode generiert, der im Servicezentrum der DAK-Gesundheit ausgedruckt und dem Nutzer ausgehändigt wird.
Wenn der Nutzer die ePA ohne die ePA-App nutzen möchte, erfolgt die Aktivierung der ePA beim ersten Arztbesuch durch den behandelnden Arzt.
Die in den nachfolgenden Abschnitten beschriebenen Datenverarbeitungsprozesse sind zur Bereitstellung der ePA zwingend erforderlich.
Beim Registrierungsverfahren werden vorstehende Daten in einem technischen Container temporär gespeichert.
Nach Verifikation der eingegebenen Daten durch die DAK-G wird der Versicherte als Nutzer der ePA angelegt und zur Nutzung freigeschaltet. Der Versicherte erhält hierzu eine Bestätigung der DAK-G.
Ein Versicherter kann in seiner ePA eine oder mehrere vertretende Personen, hinzufügen, siehe hierzu Kapitel D2.
C.2 Erfassung der Daten für einen Fehlerreport
Fehleranalyse und Fehlerbehebung im Rahmen des Registrierungsprozesses für die ePA-App
Wir verarbeiten die im Folgenden aufgeführten Informationen, wenn ein Nutzer einen Fehler im Rahmen des Registrierungsprozesses meldet und die Ursache für den Fehler analysiert werden muss, damit dieser behoben werden kann.
C.2.1.Automatisiert erfasste Daten
Folgende Standard-Felder werden automatisch aufgezeichnet:
Daten | Wert | Beispiel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
DEVICE bezogene Daten |
|
| ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
APP bezogene Daten | Start Time | 2021-08-18T07:52:25.904Z | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Bundle ID | com.rise_world.epa.integration.debug | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Bundle Name | ePA | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Version | 1.2.0 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Build | 123070 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
OPERATING SYSTEM | Name | Android | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Version | 10 (00EEA_2_290) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Kernel Version | 4.9.186-perf+ | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Rooted | No |
C.2.2 Manuell übermittelte Daten
Für die ePA Apps für IOS und Android sowie die Desktop App wird im Fehlerfall einen Report erstellt. Zusätzlich zu dem automatisiert übermittelten Report können Nutzer die folgenden Daten manuell an das Business Service Management (BSM) versenden.
Die folgenden Informationen können zusätzlich im Fehlerfall an das BSM übermittelt werden. Diese übermittelten Daten werden ausschließlich zur Fehlerbehebung analysiert.
Daten | Wert | Beispiel | Erläuterung |
|---|---|---|---|
USERID bezogene Daten | Die UserId ist eine UUID und wird pro App Session neu generiert. | ||
TAGS | ID | 66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907 | |
androidSDK | 29 | Android SDK Version | |
applicationId | com.rise_world.epa.integration.debug | App bundle name | |
buildJob | epa-android/develop | Gitlab build job | |
device | Nokia 4.2 | Gerätebezeichnung | |
device.family | Nokia | Produktgruppe | |
dist | 123070 | Gitlab-Pipeline-ID | |
environment | debug | Umgebung | |
fdvSdk | 1.2.0 | Android SDK | |
fdvSdkModule | 1.2.2 | C++ SDK | |
flavor | epaIntegration | App flavor | |
gitHash | bc5853d | Git Hash | |
level | error | Loglevel | |
os Android | 10 | Android Version | |
Android | Betriebsystemname | ||
os.rooted | no | Gerootetes Gerät | |
release | 1.2.0 | App Release Version | |
supportId | B88G-KDVD-YNEK | Support-Code | |
user | id:66cfbd07-1881-4975-bc2f-41a81f9d0907 | UserId | |
StackTrace | Umfasst die technische Beschreibung des aufgetretenen Fehlers. | ||
C.3 Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für den IAM Registrierungsprozess der ePA und die hierbei verarbeiteten Daten ist die Einwilligung unseres Versicherten nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. §§ 342 Abs. 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.
C.4 Zweck der Datenverarbeitung
Zweck der Datenverarbeitung ist die rechtssichere Identifikation des Versicherten zur Registrierung für seine ePA sowie die Verhinderung von Daten- und Identitätsmissbrauch.
C.5 Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind und keine Aufbewahrungspflichten mehr bestehen. Dies ist der Fall, wenn die ePA gekündigt und final gelöscht wurde.
C.6 Widerrufsmöglichkeiten für die Registrierung in der ePA
Die unter diesem Abschnitt beschriebenen Datenverarbeitungen sind zur Registrierung der ePA zwingend erforderlich. Unser Versicherter kann seine Einwilligung zur Registrierung der ePA gleichwohl jederzeit widerrufen und gegenüber uns die Löschung der ePA verlangen. Hierzu muss der Versicherte in der ePA-App seine Einwilligung widerrufen oder den Widerruf schriftlich an uns senden.
D. Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) / Datenspeicher über die App - Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung für den Versicherten
D.1.1 Start mit Login Maske
Der Versicherte startet die App, nach erfolgter Registrierung und Identifizierung.
Zuerst erscheint die Login Maske, in die der Versicherte seine Zugangsdaten (Versichertennummer und Passwort sowie App-Code) eingibt.
D.1.2 Nutzung der ePA
Beim ersten Start der Anwendung erhält der Versicherte einen ersten Überblick über seine Patientenakte.
Auf der „Willkommen“-Seite kann der Versicherte seine Patientenakte öffnen, zudem kann er über „Weitere Patientenakten“ für seine Patientenakte ihn vertretende Personen, das heißt einen oder mehrere Vertreter, benennen und diese freischalten.
In der Patientenakte in der Ansicht „Übersicht“ kann der Nutzer über das Profilbild auf sein Profil zugreifen, zudem sieht er die folgenden Bereiche:
Nach der Erläuterung zu „Profil“ werden die Bereiche in den Kapiteln D1.4 bis D1.6 kurz dargestellt. Der Versicherte kann in jedem Bereich verschiedene Aktionen durchführen.
D.1.3 Profil
Über das Profilbild gelangt der Versicherte in diese Ansicht und kann dort seine Einstellungen verwalten und zum Beispiel seine Zugangsdaten ändern.
Zudem kann er unter Informationen auf die folgenden Menüpunkte zugreifen
a. Über die ePA
b. Interaktive App-Demo
c. Kontakt
d. Hilfe
e. Sicherheitshinweise
f. Hinweise zur Datenerfassung
g. Zusatzfunktionen
h. App-Bericht senden
sowie unter „Rechtliche Hinweise“ auf
i. Lizenzen Dritter
j. Impressum
k. Datenschutzerklärung
Zusätzlich steht die Information zur aktuell genutzte App Version bereit.
D.1.4 Bereich 1: Dokumente
Dokumente können durch den Versicherten selbst oder von durch den Versicherten berechtigen Leistungserbringern in die Patientenakte eingestellt werden. Bestimmte medizinische Daten können ausschließlich von Leistungserbringer in die elektronische Patientenakte eingestellt werden, sogenannte medizinische Informationsobjekte (MIO). Zum Beispiel gehören hierzu der Impfpass, der Mutterpass oder der Zahnbonus.
Im Bereich Dokumente sieht der Versicherte in seiner Patientenakte eine Ansicht aller von ihm oder von Dritten hochgeladenen Dokumente. Es stehen die folgenden Aktionen zur Verfügung:
Der Versicherte kann die eingestellten Dokumente ansehen, herunterladen und anschließend ausdrucken. Auch können die Dokumente vom Versicherten gelöscht werden.
D.1.5 Bereich 2: Berechtigungen
In dieser Ansicht sind die folgenden Informationen und Funktionen enthalten.
Für Praxen und Einrichtungen:
Wenn Berechtigungen für Praxen und Einrichtungen vergeben sind:
Wenn der Versicherte eine vertretende Person eingerichtet hat
Der Versicherte kann die Krankenkasse berechtigen, die Leistungsdaten in die Patientenakte einzustellen.
D.1.6 Bereich 3: Aktivitäten
Der Versicherte kann in diesem Bereich alle bislang erfolgten Zugriffe auf sein Aktenkonto einsehen.
Hier kann der Versicherte feststellen, welcher Leistungserbringer oder vertretende Personen wann welche Dokumente eingestellt oder auf diese zugegriffen haben.
Es werden die Daten gespeichert, die der Versicherte in seine digitale Patientenakte einstellt, bzw. die von Dritten dorthin hochgeladen werden. Hierbei kann es sich auch um Gesundheitsdaten nach Artikel 9 der DSGVO handeln.
D.2 Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung für vertretende Personen
Versicherte können für Ihre Patientenakte einen oder mehrere vertretende Personen berechtigen. Die vertretende Person nutzt die eigene ePA-App seiner Krankenkasse zur Wahrnehmung der Vertretung. Bei der Einrichtung wird der Name, die E-Mail-Adresse und die Versichertennummer (KVNr) angegeben und gespeichert. Wenn die vertretende Person in der Patientenakte als Vertretung handelt, können alle technisch möglichen Aktionen anstelle des Versicherten ausgeführt werden.
Vertretende Personen können keine weiteren vertretenden Personen für die vertretene Patientenakte einrichten und auch nicht die Patientenakte für den Versicherten insgesamt löschen.
Vertretungen können – anders als Berechtigungen für Leistungserbringer-Einrichtungen – nicht zeitlich befristet vergeben werden und laufen daher nicht ab. Sie müssen Ihre Vertreterin bzw. Ihren Vertreter daher aktiv über die ePA-Anwendung Ihrer DAK-G von der Vertretung entbinden.
Bei der Vertretung innerhalb der ePA erfolgt eine Datenverarbeitung wie in Kapitel D1 beschrieben.
D.3 Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung
Die Rechtsgrundlage für die Bereitstellung (Einrichtung) der ePA, die Registrierung und die Verifikation des Nutzers sowie die Fehleranalyse und Fehlerbehebung im Rahmen des Registrierungsprozesses ist die Einwilligung des Nutzers gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO i.V.m. §§ 342 Abs. 1, 344 Abs. 1 Satz 1 SGB V.
Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung der ePA ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, da diese Datenverarbeitungsvorgänge für die ordnungsgemäße Erfüllung des Nutzungsvertrags mit dem Nutzer über die ePA erforderlich sind.
D.3.1 Zweck der Datenverarbeitung
Zweck der Datenverarbeitung ist die Nutzung des ePA durch den Versicherten zur Archivierung und Verwendung seiner individuellen Gesundheitsinformationen.
D.3.2 Dauer der Speicherung
Die Daten werden durch den Versicherten gelöscht, wenn er entscheidet, dass die in der ePA gespeicherte Daten nicht mehr benötigt werden.
D.4 Widerspruchsmöglichkeit
Die unter diesem Abschnitt beschriebenen Datenverarbeitungen sind zur Nutzung der ePA zwingend durch unseren Versicherten erforderlich. Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Identifizierung und Authentifizierung im Rahmen der initialen Einrichtung einer elektronischen Patientenakte sowie seine Einwilligung zur Einrichtung der ePA (Starten der Anwendung ePA, Einrichten der Einstellungen für die ePA, Verwalten der gespeicherten Informationen des Nutzers) jederzeit widerrufen und gegenüber der DAK-Gesundheit die Löschung der ePA oder die Übertragung seiner Daten verlangen. Der Nutzer kann seinen Widerruf per Entfernen des gesetzten Bestätigungshakens in der ePA-App oder schriftlich und persönlich in einer unserer Filialen erklären.
