Die DAK-Gesundheit unterstützt die frühzeitige Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Gesundheitskarte für Flüchtlinge – so funktioniert die medizinische Versorgung der Asylbewerber

Warum die DAK-Gesundheit eine frühzeitige Ausgabe unterstützt

Warum gibt es die Gesundheitskarte für Flüchtlinge? Welche Auswirkungen ergeben sich daraus für Versicherte der gesetzlichen Krankenkassen? Und wie werden die entstehenden Kosten bezahlt? Diese Fragen werden zur Zeit in den Medien und den Social Media-Kanälen diskutiert - häufig emotional und ohne genaue Kenntnis der Fakten. Um die Debatte zu versachlichen, finden Sie hier Antworten auf Ihre Fragen:

Steigen die Beiträge, wenn die DAK-Gesundheit Flüchtlinge mit der Gesundheitskarte ausstattet?

Nein, die Beiträge steigen nicht, denn der Bund erstattet den gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge.

Ist die Vergabe der Gesundheitskarte an Flüchtlinge neu?

Nein. Flüchtlinge und Asylbewerber haben auch bisher schon eine Gesundheitskarte bekommen – allerdings erst dann, wenn ihr Asylantrag bewilligt wurde. Das dauert nach der Ankunft in Deutschland in der Regel rund 15 Monate. Wenn ein Flüchtling in dieser Zeit krank ist und einen Arzt benötigt, musste er sich bisher zunächst einen Behandlungsschein in der zuständigen Kommune holen. Das hat viele Nachteile: Zum einen geht dadurch wertvolle Zeit verloren, um den Flüchtling medizinisch zu versorgen. Außerdem entsteht bei den zuständigen Kommunen ein großer organisatorischer Aufwand und hohe Kosten. Die Mitarbeiter dort müssen nämlich nicht nur den Behandlungsschein ausstellen, sondern auch entscheiden, ob eine medizinische Behandlung überhaupt notwendig ist und später dann die einzelnen Arztrechnungen prüfen – all das oft ohne medizinische Ausbildung.

Durch eine frühere Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge wird das Verfahren einfacher, sowohl für die Flüchtlinge als auch für die zuständigen Kommunen. Darum setzen wir uns dafür ein, die Gesundheitskarte für Flüchtlinge bereits früher auszugeben, nämlich direkt, nachdem sie die Erstaufnahmestelle verlassen haben und einer Kommune zugeordnet wurden.

Welche Vorteile hat die frühere Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge?

Durch die frühere Ausgabe der Gesundheitskarte werden sowohl der organisatorische Aufwand als auch die Kosten für die Ausstellung der Behandlungsscheine in den zuständigen Kommunen gemindert. Außerdem können Flüchtlinge im Krankheitsfall mit ihrer Gesundheitskarte direkt zum Arzt gehen, der dann über die Notwendigkeit einer medizinischen Behandlung entscheidet.

In einigen Bundesländern, die dieses Verfahren ebenfalls unterstützen, haben sich die Vorteile auch schon in der Praxis gezeigt: In Hamburg, wo die Gesundheitskarte bereits seit einiger Zeit früher an Flüchtlinge ausgeben wird, konnten dadurch erhebliche Verwaltungskosten eingespart werden.

Warum unterstützt die DAK-Gesundheit die frühzeitige Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge?
Vorstandsvorsitzender Herbert Rebscher

Vorstandsvorsitzender Prof. Dr. h.c. Herbert Rebscher

Als Krankenkasse und als Unternehmen halten wir es nicht nur für unsere moralische Pflicht, sondern auch für politisch sinnvoll und ökonomisch vernünftig, die frühzeitige Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge zu unterstützen. Die damit verbundenen Vorteile sind nicht nur für uns und die zuständigen Kommunen wichtig, sondern vor allem auch für eine frühzeitige und unbürokratische Versorgung der Flüchtlinge unabdingbar. „Dies möglich zu machen, hat auch mit Menschenwürde zu tun“, so DAK-Vorstand Prof. Dr. h.c. Herbert Rebscher, „deren Wahrung ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Verfassung ist“.

Gilt das neue Vorgehen mit der Versichertenkarte für Flüchtlinge überall in Deutschland und für alle Krankenkassen?

Nein. Im Moment kann jedes Bundesland für sich entscheiden, ob es die Gesundheitskarte für Flüchtlinge nach 15 Monaten oder schon früher ausgeben möchte. Dabei gibt es verschiedene Regelungen: Einige Bundesländer verpflichten ihre Kommunen vertraglich zur frühzeitigen Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge, während andere Bundesländer es ihren Kommunen freistellen oder bisher überhaupt keine Regelung für die Ausgabe eingeführt haben. Die DAK-Gesundheit geht daher auch aktiv auf Kommunen zu, die sich selbst für oder gegen die Ausgabe entscheiden können, um die frühzeitige Ausgabe der Gesundheitskarte an Flüchtlinge voranzubringen.

Auch die Krankenkassen hatten sich an der frühzeitigen Ausgabe der Gesundheitskarte zunächst freiwillig beteiligt. Seit dem Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz sind sie seit November 2015 allerdings verpflichtet, sich den Rahmenvereinbarungen anzuschließen, wenn sie von der Landesregierung bzw. vom Landkreis dazu aufgefordert werden.

Welche medizinischen Leistungen erhalten Flüchtlinge mit ihrer Gesundheitskarte?

Flüchtlinge, die ihre Gesundheitskarte bereits vor dem Ablauf der ersten 15 Monate erhalten, können nicht alle Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen in Anspruch nehmen. Sie sind keine Mitglieder der Krankenkasse, sondern stehen nur in einem Betreuungsverhältnis. Das bedeutet, dass sie nur eine Notfallversorgung erhalten, wenn sie wirklich akut erkrankt sind.

Andere Leistungen, die nicht aufgrund einer akuten Erkrankung benötigt werden, wie zum Beispiel Zahnersatz, können Flüchtlinge in den ersten 15 Monaten nicht in Anspruch nehmen. Diese Regelung entspricht dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Wer trägt die Kosten für die Finanzierung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge und deren medizinische Versorgung?

Die Kosten für die medizinische Versorgung der Flüchtlinge werden grundsätzlich vom Bund getragen und nicht von den Beiträgen der Versicherten. Die frühere Ausgabe der Gesundheitskarte für Flüchtlinge steht daher auch in keinem Zusammenhang mit den Mitgliedsbeiträgen der Krankenkassen.

Damit uns als Krankenkasse durch die medizinische Versorgung der Flüchtlinge auch keine vorübergehenden Kosten entstehen, zahlen uns die zuständigen Gemeinden sogar eine monatliche Vorauszahlung.

Die Sorge, dass die medizinische Versorgung der Flüchtlinge eine Erhöhung der Beiträge für alle anderen Mitglieder auslöst oder einen Einfluss darauf hat, ob Leistungen für andere Versicherte bezahlt werden, ist daher unbegründet.

Funktioniert die Gesundheitskarte für Flüchtlinge genauso wie die Karte für andere Versicherte?

Ja, im Prinzip schon. Flüchtlinge, die eine Gesundheitskarte erhalten, können damit genau wie jeder andere Versicherte direkt zum Arzt gehen, wenn sie krank sind. Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge sieht auch genauso aus wie die bekannte Gesundheitskarte – bis auf einen Unterschied: Auf der Rückseite der Gesundheitskarte für Flüchtlinge ist keine Europäische Krankenversichertenkarte (EHIC) abgebildet. Das hängt damit zusammen, dass Flüchtlinge keine Kosten für medizinische Leistungen im Ausland erstattet bekommen.

Allerdings unterscheiden sich die Daten, die auf der Gesundheitskarte für Flüchtlinge gespeichert sind, von den Daten der meisten anderen Versicherten. Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge beinhaltet nämlich ein spezielles Kennzeichen. Daran kann der Arzt erkennen, dass der Besitzer der Karte ein Flüchtling ist und dadurch nur bestimmte Leistungen in Anspruch nehmen kann.

Was passiert nach den 15 Monaten, in denen die Flüchtlinge nur einen eingeschränkten Anspruch auf Leistungen haben?

Nach rund 15 Monaten wird entschieden, ob der Flüchtling das Recht auf Asyl bekommt und weiter in Deutschland bleiben darf. Wenn das der Fall ist, gibt es drei Möglichkeiten:

  1. Der Flüchtling findet einen Arbeitsplatz in Deutschland und wird damit krankenversicherungspflichtig. Dann wird er wie jeder andere versicherungspflichtige Arbeitnehmer Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse, zahlt Beiträge und hat Anspruch auf alle Leistungen.
  2. Der Flüchtling ist zunächst arbeitslos, kann aber grundsätzlich arbeiten, sobald er einen passenden Arbeitsplatz gefunden hat und erhält deshalb Arbeitslosengeld II. Er ist dann ebenfalls selbst Mitglied einer gesetzlichen Krankenkasse, dessen Beiträge vom Jobcenter bezahlt werden.
  3. Der Flüchtling kann aufgrund von gesundheitlichen Einschränkungen oder aus anderen Gründen grundsätzlich nicht arbeiten und erhält deshalb Sozialhilfe. Er befindet sich dann in einem ähnlichen Betreuungsverhältnis zu seiner gesetzlichen Krankenkasse wie während der ersten 15 Monate.

Zuletzt aktualisiert:
Tue Apr 05 14:36:40 CEST 2016

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