Betriebliche Gesundheitsförderung und Primärprävention
Rechtsgrundlagen und Leitlinien
Deutsche Gesetze und Verordnungen, die das Thema "Betriebliche Gesundheitsförderung" betreffen
Die Aufgaben der Krankenkassen in der betrieblichen Gesundheitsförderung und Primärprävention werden vom § 20 SGB V geregelt zusammen mit dem dazu gehörigen Handlungsleitfaden für die Krankenkassen. Verordnungen beschreiben häufig nur Mindestanforderungen und stecken den Handlungsrahmen für die verschiedenen Akteure ab. Gesundheitsfördernde Maßnahmen gehen in der Regel über den normalen Arbeitsschutz hinaus. Sie finden deshalb an dieser Stelle einige wichtige Links und Dokumente mit Leitlinien-Charakter (wie die Ottawa-Charta der WHO und die Luxemburger Deklaration des Europäischen Netzwerks für betriebliche Gesundheitsförderung), die Empfehlungen für die konkrete Ausgestaltung der betrieblichen Gesundheitsförderung und Prävention geben.
Rechtsgrundlagen
§20SGB V - Drittes Kapitel: Betriebliche Gesundheitsförderung, Primärprävention und Selbsthilfe durch die gesetzlichen Krankenkassen
§1 und §14 SGB VII - Prävention arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren durch die gesetzliche Unfallversicherung; Zusammenarbeit mit der gesetzlichen Krankenversicherung
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) - Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit - regelt die Pflichten der Arbeitgeber sowie Pflichten und Rechte der Arbeitnehmer
Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) - Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit
Arbeitszeitgesetz (ArbZG) - regelt Arbeits-, Pausen- und Erholungszeiten zum Schutz der Gesundheit und zur Flexibilisierung der Arbeitszeit
Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV)) - sicherheitstechnische, arbeitsmedizinische und Hygiene-Regeln für die Einrichtung und den Betrieb von Arbeitsstätten, auch Nichtraucherschutz am Arbeitsplatz.
Bildschirmarbeitsverordnung (BildscharbV)
Beschäftigtenschutzgesetz - Gesetz zum Schutz der Beschäftigten vor sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
Leitlinien
Ottawa-Charta der WHO (PDF, 28 KB)
Luxemburger Deklaration (PDF, 28 KB)
Handlungsleitfaden der Gesetzlichen Krankenversicherung zur Umsetzung von § 20 Abs. 1 und 2 SGB V (PDF, 297 KB)



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